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PM zur letzten Sitzung des Europäischen Rates

PM zur letzten Sitzung des Europäischen Rates

EUCO, nicht so zaghaft!

Nachdem am Donnerstag (10.12) und Freitag (11.12) die Staats- und Regierungschefs derMitgliedstaaten zur letzten Sitzung des Europäischen Rates zusammen gekommen sindzeigt sich die Vorsitzende Jungen Europäischen Bewegung Lea Nitsch einerseits zwarverhalten optimistisch dennoch hätten die Beschlüsse weiter gehen müssen: „Nach langerZeit der Zögerlichkeit scheint es dem Europäischen Rat gelungen zu sein einenKompromiss zu finden, mit dem alle Seiten leben können und der nicht wie so oft zulastender europäischen Integration geht. Dennoch hatten wir auf deutlich mehr gehofft.

Zum einen ist es zwar gelungen den von der Kommission vorgeschlagenen Green Deal mitder Zustimmung aller Beteiligten auf den Weg zu bringen, was fünf Jahre nach derEinigung im Rahmen der Klimakonferenz von Paris auch höchste Zeit wurde, derKompromiss beinhaltet aber einige Punkte in denen mehr Fortschritt unerlässlich wäre. Sowird Europas Beitrag an der Reduktion der Treibhausgase zwar gesteigert jedoch erfolgtdie Bemessung der Reduktion anhand des Netto-Wertes, was wir uns anders gewünschthätten.

Zum anderen haben sich die Regierungen auf die Verknüpfung der Einhaltunggrundlegender europäischer Werte mit finanziellen Zuwendungen der Union an dieMitgliedstaaten einigen können. Es gibt jetzt eine reale Chance, dass in Zukunft nur dieStaaten Geld aus dem Haushalt der Union bekommen, die sich an Recht und Gesetzhalten. Was wie eine Selbstverständlichkeit klingt war ein langer Weg der nun hoffentlichein Ende findet. Auch hier bliebt allerdings ein wehmutstropfen, da sich die Anwendungdieses Prinzips noch auf Monate verzögern könnte.“

Auch der Schatzmeister der JEB David Knöner ist hoffnungsfroh: „Die Einigung auf denim Januar begonnenen mehrjährigen Finanzrahmen war wichtig für das Funktionieren derUnion als Ganzes. Abgesehen davon können nun die von der Kommission mobilisierten750 Mrd.€ an Corona-Hilfen nun endlich an den Start gehen!“

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