Berlin, 8. Juni 2009

Die Mitglieder der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg sind tief enttäuscht über die geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl in Deutschland und anderen Mitgliedstaaten. Damit erhalten EU-Skeptiker und rechtspopulistische Strömungen einen beängstigenden Aufschwung in einzelnen Mitgliedstaaten.

Die durchschnittliche Wahlbeteiligung an der Europawahl in allen Mitgliedstaaten liegt nach ersten Hochrechnungen bei 43%, das heißt noch niedriger als vor fünf Jahren. In Deutschland lag sie ebenfalls bei 43%, in Berlin bei nur 35% und in Brandenburg gar nur bei 30%.

Eine Folge der geringen Wahlbeteiligung ist der erschreckende Aufschwung der EU-Skeptiker und rechtspopulistischen Strömungen in einzelnen Mitgliedstaaten. Dieses Ergebnis verurteilen die Mitglieder der Jungen Europäischen Bewegung scharf. Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich über die tatsächliche Macht des Parlaments zu informieren. Zugleich fordern wir alle Fraktionen im neuen Europäischen Parlament auf, den EU-Skeptikern und Rechtsextremen nicht das Feld zu überlassen.

Eine weitere, nicht weniger dramatische Folge der geringen Wahlbeteiligung ist, dass dem Europäischen Parlament nicht den nötigen Rückhalt in der EU-Bevölkerung und die entsprechende Legitimität erhalten hat. Damit wird es das Europäische Parlament leider umso schwerer haben, sich gegenüber dem Rat und der Kommission zu behaupten und die Rolle einzunehmen, die ihm in einem demokratischen Europa zusteht. Dies bedauern wir zutiefst.

Die Junge Europäische Bewegung hat im vergangenen Halbjahr große Anstrengungen unternommen, um die Wahlbeteiligung in Berlin und Brandenburg zu steigern. Insgesamt acht Mal sind wir im Rahmen unseres Europawahl-Countdowns mit Sternkostüm, Europahasen und europäischer Überzeugung durch die Straßen gezogen, um so viele Leute wie möglich zur Teilnahme an der Europawahl zu bewegen. Außerdem haben wir einen viel beachteten Video-Aufruf gedreht.

Es zeigt sich jedoch, dass sich die enorme Bedeutung der Europapolitik und die gewachsene Rolle des Europäischen Parlaments nicht auf den letzten Drücker vor einer Wahl vermitteln lassen. Die Junge Europäische Bewegung hat immer wieder bekräftigt, dass europapolitische Bildung in jeder Legislaturperiode kontinuierlich erfolgen muss. Für uns ist nach der Wahl vor der Wahl. Daher konzentrieren wir uns jetzt auf die europapolitische Bildungsarbeit und bereiten unsere Simulation Europäisches Parlament im November vor, um den Jugendlichen Europa – jetzt schon und nicht erst 2014 – näher zu bringen. Denn die Zukunft Europas liegt auch in ihrer Hand !

Zugleich fordern wir die nationalen Regierungen und die Europäische Kommission dazu auf, zivilgesellschaftliche Organisationen wie die JEB im Vorfeld aber auch im Anschluss an die Europawahlen mehr als zuvor bei ihrem europapolitischen Engagement zu unterstützen. Nur so kann die dringend erforderliche Auseinandersetzung mit Europa in allen Schichten der EU-Bevölkerung funktionieren.