Berlin, 1. Mai 2011

Serdecznie witamy! Herzlich willkommen! Die Junge Europäische Bewegung begrüßt die vollständige Öffnung der deutschen Grenzen für Arbeitnehmer/innen aus acht neuen Mitgliedstaaten. Sieben Jahre nach dem EU-Beitritt dieser Staaten hat damit auch in Deutschland endlich eine rein wahltaktisch begründete Anomalie ihr Ende.

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Ab dem heutigen Tag der Arbeit gilt die Arbeitnehmerfreizügigkeit, eine der vier europäischen Kernfreiheiten, auch in Deutschland ausnahmslos für alle EU-Bürger/innen. Damit öffnet sich der deutsche Arbeitsmarkt auch für Arbeitsnehmer/innen aus Tschechien, Polen, der Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen und Slowenien. Und Europa wächst ein weiteres Stück zusammen.

Mit der Osterweiterung der EU am 1. Mai 2004 wurde die historische Teilung Europas politisch beendet. Doch die Öffnung der Grenzen war Arbeitnehmer/innen aus Mittel- und Osteuropa vorerst nicht vergönnt. Allein Großbritannien, Irland und Schweden öffneten ihre Arbeitsmärkte unmittelbar. Die meisten anderen Mitgliedstaaten hoben die Beschränkungen ab 2006 auf. Deutschland hat damit bis zum Ablauf der siebenjährigen Übergangsfrist gewartet.

Die Junge Europäische Bewegung bedauert, dass die Bundesregierung nicht die politische Weitsicht und den politischen Mut hatte, dieser Anomalie schon früher ein Ende zu setzen. Erst mit der Aufhebung dieser Diskriminierung ist die Ostererweiterung richtig vollzogen. Wir heißen alle Abreitnehmer/innen aus Mittel- und Osteuropa ganz herzlich willkommen! Serdecznie witamy!