Galerie beim JEB-Büro, 31.Mai 2011

Am vergangenen Dienstag diskutierten die Mitglieder der Europa-Union Berlin (EUB) und der Jungen Europäischen Bewegung (JEB) auf dem zweiten Workshop zur Programmdebatte zum Thema „Grenzen und Identität der EU“. Neben Erweiterungsfragen standen dabei die inneren Herausforderungen der Union, die Frage nach den Elementen einer europäischen Identität sowie die Herausforderung der europäischen Sprachenvielfalt im Zentrum der Diskussion.

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Den zweiten Workshop zur Programmdebatte eröffnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann (Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin) mit einem Blick in das Hertensteiner Programm. Das dortige Postulat, der Beitrittsoffenheit der Europäischen Union für alle „Völker europäischer Wesensart“ (These 5), stellte sie den Formulierungen der Artikel 2 und 49 des EU-Vertrags gegenüber.

Theresa Hurtado Martínez (JEB) näherte sich dem Thema in zwei Schritten. Als erstes fragte sie nach dem Vorhandensein einer europäischen Identität und kam zu einem ernüchternden Ergebnis. Während unter den Mitgliedern von Europa-Union und JEB daran kein Zweifel bestehen könne, so sei diese bei einem Großteil der Bevölkerung noch nicht ausgeprägt. Vielmehr drohe der derzeit zunehmende Euroskeptizismus bei den jungen Generationen die bisherigen Fortschritte zu unterminieren.

Im zweiten Schritt stellte sie die Frage, ob denn bereits innerhalb der Europäischen Union alle Grenzen überwunden seien oder nicht auch dort noch Aufgaben für uns vorlägen. Hier seien die jüngste Wiedereinführung der Grenzkontrollen an den dänischen Außengrenzen aber auch die Tendenz, immer ‚andere‘ für aktuellen Krise verantwortlich zu machen, zu nennen. Der Impuls schloss mit einem Aufruf angesichts der aktuellen Herausforderungen nicht zu resignieren, sondern die Krisen als Chance für neue Fortschritte zu sehen.

Otto Schmuck (EUB) begann seinen Vortrag mit der Frage nach der Definition ‚europäischer Identität‘ durch das Hertensteiner Programm. Den dort genannten Elemente stellte er die Elemente gegenüber, die aus seiner Sicht den Kern einer europäischen Identität im 21. Jahrhundert bilden: europäische Werte, Politikziele, demokratische Verfahren, Symbole und ein europäisches Gesellschaftsmodell. Trotz der zunehmenden Euroskepsis sei die Union jedoch eine Schicksalsgemeinschaft, die zeigen müsse, dass sie den Bürger/innen nutzt.

In der sich den Impulsen anschließenden regen Diskussion wurden viele der in den Impulsen angerissenen Themen kontrovers diskutiert, sodass Fragen für die weitere Programmdebatte gesammelt werden konnten. Einstimmigkeit herrschte jedoch in der Feststellung, dass der Begriff der „europäischen Wesensart“ nicht mehr zeitgemäß ist und deshalb ersetzt werden solle.

Als Elemente, die dieser neue Begriff umfassen müsse, wurden die europäischen Werte, die europäischen Symbole sowie das Leitbild des Umgangs mit Vielfalt genannt.

In engem Zusammenhang wurde damit die Frage aufgeworfen, ob Europa-Union und JEF nicht den Mut haben müssten, sich zu einer Finalität zu bekennen. Wichtigstes Kriterium für kommende Erweiterungen sei dabei die Funktionsfähigkeit der Gemeinschaft, die nicht leiden dürfe, und die Anerkennung der europäischen Werte durch die Mitglieder. Auch das Verhältnis der Europäischen Union zu einer Weltföderation müsse das kommende Grundsatzprogramm definieren.