Berlin, 25. und 26. September 2010

Unter dem Motto „Die EU-Klimapolitik auf dem Weg zum 30-Prozent-Ziel“ brachte die JEB eine Gruppe engagierter junger Erwachsener zusammen, um mit ihnen eine Sitzung des Rates der EU-Umweltminister zu simulieren. Kurz bevor es in Cancún wieder ernst wird, verhandelten die 26 Teilnehmer/innen bei der RaSi über ein neues Klima- und Energiepaket der EU.

Am Vormittag des ersten Tages bekamen die Teilnehmer/innen in den Räumen der Hertie School of Governance zunächst einen inhaltlichen input: In zwei Vorträgen befassten sie sich allgemein mit der Rolle des Rates im politischen System der EU sowie mit der aktuellen europäischen Klima- und Energiepolitik. Im Anschluss schlüpften sie in die Rollen von nationalen Delegationen und Lobbygruppen und erarbeiteten sich eigene Verhandlungspositionen.

Die Simulation ging von folgendem Szenario aus: Das europäische Emissionsreduktionsziel ist von 20 auf 30 Prozent erhöht worden. Zur Umsetzung dieses Zeils müssen nun zwei Rechtsakte nachverhandelt werden. In der ersten Ratssitzung präsentierten die anwesenden Kommissare die beiden Kommissionsvorschläge. Daraufhin legten die Delegationen ihre Positionen dar und stiegen direkt in die Diskussion ein. Nach Ende der Sitzung kamen einige Delegationen zu informellen Verhandlungen zusammen.

Am zweiten Tag der RaSi rangen die Delegationen um die Umsetzung des Reduktionsziels in den einzelnen Bereichen von Gesellschaft und Wirtschaft. Im Zentrum des Konflikts um die Ausgestaltung standen dabei die Reduktionsvorgaben für die einzelnen Mitgliedstaaten sowie die Gewährung von Kompensationszahlungen. Die Sitzungsleitung durch die belgische Ratspräsidentschaft ermöglichte schließlich einen Konsens über den Text der Ratsschlussfolgerungen. Darin wurden die Eckpunkte der zu verabschiedenden Rechtsakte festgelegt.

Die Teilnehmer/innen der RaSi konnten an diesem Wochenende nicht nur ihr Wissen über die europäische Klimaschutzpolitik und das politische System der Europäischen Union vertiefen, sondern erfuhren auch, welche Mühen hinter politischen Entscheidungen stehen, die den Vorstellungen von 27 Mitgliedstaaten und einer Vielzahl von Interessengruppen gerecht werden sollen.